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SmaRAGd SmaRAGd – Smart Grids – Rechtliche Aspekte von Intelligenten Stromnetzen in Österreich

„SmaRAGd“ bearbeitet Rechtsfragen in Bezug auf ausgewählte Funktionalitäten von „Intelligenten Netzen“, wie (verfassungs-)rechtliche Implikationen von Aktiven Verteilnetzen, Verbrauchssteuerung, der Einbindung dezentraler Erzeuger, E-Mobilen als Energiespeicher sowie flexiblen Preismodellen. Aufgrund der Analyse der relevanten Rechtsnormen werden Regelungslücken aufgezeigt sowie Änderungs- und Ergänzungsvorschläge abgeleitet.

Ausgangssituation

Die zunehmende Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen in das Elektrizitätssystem stellt die bestehende Netzinfrastruktur vor große Herausforderungen. So ist das bestehende Netz auf die bedarfsgerechte Einspeisung ins Übertragungsnetz durch zentrale Kraftwerke ausgelegt. Da die Stromerzeugung durch erneuerbare Energiequellen jedoch zumeist vom Wetter- und von der Tageszeit abhängig ist, ist eine bedarfsgerechte Erzeugung und Einspeisung nicht möglich. Ferner sind die zumeist kleinen Erzeugungsanlagen dezentral (z.B. auf den Hausdächern der Verbraucher) gelegen und speisen aufgrund ihrer Anlagengröße ins Verteilernetz ein, worauf dieses ursprünglich nicht ausgelegt wurde. Um dennoch die Versorgungssicherheit aufrecht zu erhalten ist es erforderlich, das Übertragungs- und das Verteilernetz auszubauen, wobei nunmehr auch das Verteilernetz „intelligent“ also mit Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) ausgestattet werden muss. Dadurch soll eine Optimierung des Gesamtsystems der Elektrizitätsversorgung erreicht werden – von der Gewinnung des Stroms über die Speicherung, den Transport, die Verteilung bis hin zur effizienten Verwendung. Die „Energiewende“ kann somit mittels eines Aus- bzw. Umbaus der (bestehenden) Netzinfrastruktur zu Smart Grids leichter bewältigt werden. 

Projektverlauf

Das Projekt „SmaRAGd“ untersucht, inwieweit der geltende Rechtsrahmen die Realisierung von derartigen „Smart Grids“ im Bereich der Stromnetze ermöglicht bzw. welche Konfliktfelder sich bei der Umsetzung dieser neuen Technologie ergeben. Dabei wurde die Rechtsanalyse, die auch an manchen Stellen einen Ausblick auf die deutsche Rechtslage wirft, auf folgende Themenkomplexe begrenzt:

  • Darstellung der Ausgangssituation für Smart Grids in Österreich
  • Ausbau der Übertragungs- und Verteilernetze
  • Stellt die Verweigerung des Netzanschlusses/des Netzzugangs eine rechtlich mögliche Option dar, den Netzausbau zu reduzieren?
  • Weitere angedachte und hinsichtlich ihrer rechtlichen Umsetzbarkeit untersuchte Optionen zur eventuellen Eindämmung des Netzausbaus: Einspeisemanagement, Speichertechnologien (Pumpspeicherkraftwerke, die Batterien von Elektrofahrzeugen und Power-to-Gas), freiwilliges Lastmanagement mittels monetärer Anreize und Zwangsmaßnahmen seitens des Netzbetreibers
  • Smart Metering im Smart Grid
  • Smart Grids und Entflechtung
  • Regel- und Ausgleichsenergie
  • Smart Grids und die bundesstaatliche Kompetenzverteilung
  • Smart Grids und Behördenzuständigkeit
  • Überblick über telekommunikationsrechtliche Aspekte

Am Ende eines jeden Themenkomplexes wurden anzudenkende Änderungs- bzw. Ergänzungsvorschläge der bestehenden Rechtslage aufgezeigt, die zur Einführung von Smart Grids in Österreich notwendig bzw. empfehlenswert erscheinen.

Steckbrief

  • Projektnummer
    829891
  • Koordinator
    Energieinstitut an der Johannes Kepler Universität Linz
  • Projektleitung
    Beatrice Markl, markl@energieinstitut-linz.at
  • Förderprogramm
    Neue Energien 2020
  • Dauer
    04.2011 - 06.2012
  • Budget
    151.818 €