Möglichkeiten zur Implementierung von Domestic Offset Projects in Österreich

Die EU hat sich mit dem Energie- und Klimapaket 2007 ambitiöse, langfristige Klima- und Energie-effizienzziele gesteckt. Besonders für Sektoren außerhalb des Europäischen Emissionshandels-systems (EU-ETS) werden zur Erreichung dieser Ziele zusätzliche Anreizmechanismen nötig sein. Ein neues Instrument, das in einigen Ländern bereits implementiert oder in Diskussion ist, sind Domestic Offset Projects („DOPs“, „nationale Ausgleichsprojekte“). Es handelt sich dabei um einen Projekt-mechanismus, der konzeptionell ähnlich den flexiblen Mechanismen des Kyoto Protokolls ist, jedoch im Gegensatz zu diesen auf nationaler Ebene implementiert wird. DOPs sind Maßnahmen zur Ein-sparung von Treibhausgasen im Inland in jenen Wirtschaftssektoren und Bereichen, die nicht in Emissionshandelssystemen inkludiert sind, indem auch dort marktwirtschaftliche Anreize gesetzt werden. Sie stellen eine potentielle Möglichkeit zur Mobilisierung von bisher ungenutzten Potentialen zur Er-zielung von Emissionsreduktionen dar, wobei der Markt als Suchmaschine dieser Potentiale genutzt wird. Ausgehend von Best-Practices-Beispielen anderer Länder wird im Rahmen dieses Projekt-vorhabens untersucht, in welchen Sektoren und in welcher Ausgestaltung DOP-Systeme in Öster-reich als zusätzliches energie- und klimapolitisches Instrument implementiert werden könnten. Dabei wird berücksichtigt, dass Österreich noch weit von seinem Kyoto-Ziel entfernt und daher etwaige Emissionsminderungen Kyoto-wirksam sein müssen. Um den geeigneten Instrumentenmix adressieren zu können, werden auch die Wechselwirkungen mit anderen energie- und klima-politischen Instrumenten analysiert. Auch Begleitmaßnahmen, die für eine Implementierung von DOP-Systemen nötig sind, werden ausgehend von den internationalen Erfahrungen im Österreich-kontext diskutiert. Um die geforderte Politikintegration zu gewährleisten, erfolgt eine Überprüfung der innovationspolitischen Relevanz von DOPs. Eine österreichspezifische Variante eines DOP-Systems soll auf der bestehenden Förderlandschaft und bestehenden institutionellen Rahmen-bedingung aufbauen. Das Projekt wird daher im Rahmen eines Stakeholderprozesses mit Akteuren der österreichischen Energie- und Klimapolitik diskutiert. Weiters wird das Projekteam von einem internationalen Expertenbeirat wissenschaftlich begleitet. Das Projektergebnis wird die Frage be-antworten, ob und in welcher Ausgestaltung ein solcher Mechanismus in Österreich implementiert werden sollte.